Auf dem Weg der Transformation zu einer klimaneutralen Industrieregion, haben die kreisfreien Städte und Kreise in der Metropolregion Rheinland eine „gemeinsame Absichtserklärung für die gemeinsame Optimierung, Beschleunigung und Unterstützung von Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen“ unterzeichnet.
Im Rahmen der „Regional-Initiative Wind“ verständigen sich die Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf, die Kreise sowie die kreisfreien Städte auf Eckpunkte für eine zukünftige Zusammenarbeit beim beschleunigten Ausbau von Windenergieanlagen.
Das Ziel der Vereinbarung ist die „Gewährleistung von zügigen, sachgerechten und rechtssicheren Genehmigungsverfahren und Entscheidungen zur Erreichung des angestrebten Zubaus von 1000 Windenergieanlagen bis zum Jahr 2027“. Nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz verbleibt die Zuständigkeit für die Genehmigung von Windenergieanlagen bei den Kreisen und kreisfreien Städten. Die beiden Bezirksregierungen werden dabei – gemäß der gemeinsamen Vereinbarung – ein „umfassendes Beratungs- und Unterstützungsangebot“ gewährleisten. Durch den Austauschs sollen auch „Hindernisse und Probleme identifiziert und im Regierungsbezirk oder durch einen landesweiten Austausch gelöst werden“.
Zum Download: Absichtserklärung „Regional-Initiative Wind“