Andreas Budde, Leiter des Arbeitskreis „Verkehr und Infrastruktur“ der Metropolregion Rheinland (MRR) und Dezernent für Planen, Bauen, Umwelt und Bevölkerungsschutz im Kreis Viersen, und Kirsten Jahn, Geschäftsführerin der MRR, haben heute ein Positionspapier zum ÖPNV-Bedarfsplan NRW an Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, übergeben. Dieses hat die MRR in den vergangenen Monaten gemeinsam mit den Mitgliedern des Arbeitskreises „Verkehr und Infrastruktur“ erarbeitet.
Das Positionspapier beschreibt die besonderen infrastrukturellen Herausforderungen des Rheinlands, formuliert strategische und regionale Ziele für das ÖPNV-System und stellt notwendige Forderungen auf. Das Papier hat dabei auch zum Ziel, das Bewusstsein für die besonderen Problemlagen zu schärfen und die Notwendigkeit des regionalen Handels zu fördern.
„Ein attraktives, funktionierendes und auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Menschen ausgerichtetes ÖPNV-Netz ist für die Metropolregion Rheinland elementar“, betonte Andreas Budde bei der Vorstellung des Positionspapiers. „Mit unserem Positionspapier beschreiben wir die dringende Notwendigkeit, den öffentlichen Personennahverkehr in der Region zu modernisieren und nachhaltig auszubauen, damit das Wachstum der Region nicht im Verkehrsstau stecken bleibt.“ Nach der Vorstellung übergab Andreas Budde das Dokument gemeinsam mit Kirsten Jahn an Dr. Schulte.
„Für eine bessere, sichere und saubere Mobilität muss Deutschland wieder Bahnland werden. Die Landesregierung macht deshalb Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur. Wichtiger Baustein ist der Aufbau eines Planungsvorrates für Schienenprojekte, für den das Land mit dem Haushalt 2021 22,5 Millionen Euro bereitgestellt hat. Mit der Landesförderung können Kommunen und Aufgabenträger schneller die Planung von Infrastrukturvorhaben vorantreiben. Die Positionierung der Metropolregion Rheinland gibt wichtige Impulse bei der Aufstellung des künftigen ÖPNV-Bedarfsplans. Herzlichen Dank für Ihr Engagement für einen bedarfsgerechten, verlässlichen und flexiblen ÖPNV“, sagte Dr. Hendrik Schulte.
Hintergrund und Forderungen
Der aktuell gültige ÖPNV-Bedarfsplan NRW stammt aus dem Jahr 2006. Eine – noch nicht abgeschlossene – Aktualisierung des Plans wurde 2015 begonnen. Alle größeren Maßnahmen für streckenbezogenen Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur, die aus Landessicht relevant sind und daher in den kommenden Jahren in Angriff genommen werden sollen, werden in diesem Plan aufgeführt.
Seit 2005 haben sich bedeutende Entwicklungen für die Infrastruktur ergeben, die im bestehenden ÖPNV-Bedarfsplan nicht ausreichend berücksichtigt werden konnten. Ganz besonders treffen diese auf das Rheinland in seiner heterogenen Struktur zu. Insbesondere durch eine ungleiche Bevölkerungsentwicklung und die Zunahme des (internationalen) Güterverkehrs bei gleichzeitig abnehmender Schienenlänge kommt es in der Region zu einer erheblichen Be- und auch Überlastung der Infrastruktur und einem Investitions- und Sanierungsstau.
Der Arbeitskreis „Verkehr und Infrastruktur“ der Metropolregion Rheinland hat deshalb eine gemeinsame interkommunale Stellungnahme zum ÖPNV-Bedarfsplan erarbeitet. In dieser werden Forderungen formuliert, um den bestehenden Problemen im Rheinland entgegenzuwirken. Konkret gefordert werden dabei
- eine erhöhte Planungs- und Finanzierungssicherheit (Aufstockung der Planungsmittel und langfristige Sicherung),
- eine Planungsbeschleunigung (Erhöhung der Planungskapazitäten und Prozessbeschleunigung),
- ein breites Spektrum an Maßnahmen: keine streckenbezogene, sondern netzbezogene Bewertung,
- eine Kapazitätserhöhung im Personen- und Güterverkehr,
- die besondere Berücksichtigung der integralen Betrachtung von Infrastruktur- und Siedlungsentwicklungen (städtebauliche Entwicklungen werden beim zukünftigen Bedarf mitbetrachtet) sowie
- flankierende Maßnahmen, die das Bewusstsein schärfen für den ÖPNV als integratives System, für den in der Fläche und für die regionalen Bedarfe ausgerichteten ÖPNV und zur Qualitätsverbesserung der Angebote.
Interessierte haben die Möglichkeit, sich das vollständige Positionspapier auf der Homepage der Metropolregion Rheinland unter folgendem Link im Bereich Medien/ Service herunterzuladen: https://metropolregion-rheinland.de/medien-service/
Bildnachweis: Metropolregion Rheinland, (v.l.n.r.) Kirsten Jahn, Geschäftsführerin der MRR, Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, und Andreas Budde, Leiter des AK „Verkehr und Infrastruktur“ der MRR und Dezernent für Planen, Bauen, Umwelt und Bevölkerungsschutz im Kreis Viersen.