Parlamentarischer Abend der Metropolregion Rheinland in Berlin behandelt Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

Beim Parlamentarischen Abend 2025 der Metropolregion Rheinland in Berlin stand die zentrale Frage im Mittelpunkt, wie das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität eine Initialzündung für ein zukunftsfestes Rheinland sein kann.

Rund 130 Gäste aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft kamen in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund zusammen und diskutierten engagiert darüber, wie das Sondervermögen gezielt genutzt werden kann, um die großen Transformationsaufgaben im Rheinland umzusetzen: Von der notwendigen Ertüchtigung der Verkehrsinfrastrukturen, über den Ausbau von Energienetzen bis hin zur Beibehaltung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Region.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder MdB beleuchtete in einer Keynote die Perspektiven des Bundes für eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur in Deutschland und warb dafür, den Mobilitätsbedürfnissen in der Stadt und auf dem Land gleichermaßen pragmatisch und ideologiefrei zu begegnen.

Dr. Stephan Keller, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf und Vorsitzender des Vorstands der Metropolregion Rheinland machte deutlich: „Unsere Infrastrukturen – ob Schienen, Straßen, Brücken oder Energienetze – stehen unter enormem Druck. Das geplante Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität bietet eine große Chance. Aber diese Mittel müssen schnell und effizient eingesetzt werden können und zusätzlich zu den Ansätzen der Kernhaushalte kommen. Wir brauchen darüber hinaus strukturelle finanzielle Entlastungen der Kommunen ebenso wie Strukturen, die Projekte nicht länger bremsen, sondern ermöglichen und vor allen Dingen: schneller ermöglichen.“

Von links: Kerstin Münstermann (Leiterin der Parlamentsredaktion der Rheinischen Post), Dr. Thomas Wilk (Regierungspräsident des Regierungsbezirks Köln), Andreas Budde (Techn. Beigeordneter der Stadt Solingen, Leiter des Arbeitskreises Verkehr & Infrastruktur der Metropolregion Rheinland), Dr. Uwe Vetterlein (Hauptgeschäftsführer der IHK Köln, Vorstandsmitglied der Metropolregion Rheinland), Corinna Güllner (Geschäftsführerin der Oberbergischen Verkehrsgesellschaft), Dr. Tobias Heinemann (Konzernbevollmächtigter Deutsche Bahn AG), Dr. Stephan Keller (Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Vorstandsvorsitzender der Metropolregion Rheinland), Patrick Schnieder MdB (Bundesverkehrsminister), Roswitha Arnold (Vorstandsmitglied der Metropolregion Rheinland), Dirk Vöpel MdB (Mitglied des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag), Jürgen Steinmetz (Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, Leiter des Arbeitskreises Energie & Transformation der Metropolregion Rheinland), Paul Stertz (Geschäftsführer der Metropolregion Rheinland), Dr. Matthias Roßbach (Bevollmächtigter des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund)

Wesentliche Erkenntnisse des Abends:

• Investitionen in die Infrastruktur des Rheinlands sind Investitionen in Zukunft, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz Deutschlands und Europas.
• Das Sondervermögen bietet eine gute Grundlage, es darf aber nicht für konsumtive Ausgaben zweckentfremdet werden. Kommunen müssen auch strukturell von finanziellen Lasten befreit werden.
• Die Akteure in der Metropolregion Rheinland brauchen Tempo bei Planung und Umsetzung, hierzu sind weitere Verfahrensvereinfachungen wie bspw. eine Reform des Vergaberechts zwingend erforderlich.
• Enge Kooperationen zwischen Bund, Land, Regionen und Kommunen ist der Schlüssel zum Erfolg bei Sanierung, Auf- und Ausbau von Infrastruktur

Hier geht es zu allen Impressionen des Abends.